Logo: Uni Duisburg-Essen
Logo: Humanrights-Business.org

Hintergrund

Das Vorgängerprojekt „Menschenrechte, Unternehmensverantwortung und Nachhaltige Entwicklung" war ein vom Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziertes Forschungsprojekt des Instituts für Entwicklung und Frieden (INEF). Im Rahmen des Projekts wurden Unternehmen bei der Wahrnehmung ihrer menschenrechtlichen Verantwortung unterstützt und noch stärker in Prozesse der nachhaltigen Entwicklung eingebunden. Das Projekt gliederte sich in zwei Abschnitte. In der ersten Projektphase behandelten drei Teilprojekte die interdependenten Ebenen Völkerrecht, freiwillige unternehmerische Verantwortung für die Menschenrechte und staatliche Regulierung mit ihren unterschiedlichen Funktionen in Prozessen der Bildung und Durchsetzung von Normen. Die zweite Projektphase legte den Fokus auf die unterschiedlichen strukturellen Kontexte, in welche die menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen eingebettet ist. Diese Kontexte lassen sich einordnen in transnationale, internationale und regionale/nationale/lokale Räume, die sich wechselseitig bedingen und beeinflussen. Auf Grundlage dieses integrierten Ansatzes wurden politische Handlungsempfehlungen entwickelt.

Mit der Durchführung des oben genannten Projekts wurden die dynamischen Entwicklungen innerhalb des Diskurses zu Wirtschaft und Menschenrechten für die politischen Ziele nachhaltiger Entwicklung und des internationalen Menschenrechtsschutzes deutlich. Gleichzeitig zeigt sich in dieser Dynamik, dass weiterer Forschungsbedarf besteht, um das innovative Potenzial dieses Diskurses für die deutsche Entwicklungspolitik zu nutzen. Hieraus ergibt sich das neue Projekt „Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit".

UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Grundlage des neuen Projekts sind die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (UN Guiding Principles for Business and Human Rights), die im Juni 2011 vom UN Menschenrechtsrat verabschiedet wurden. Die UN-Leitprinzipien entstanden unter der Federführung von Professor John Ruggie, der 2005 vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan zum Sonderbeauftragten für Unternehmen und Menschenrechte ernannt wurde. Der Abschlussberichtes des ersten Mandats (2005-2008) mit dem Titel „Protect, Respect and Remedy: a Framework for Business and Human Rights" identifiziert drei Säulen als Basis der menschenrechtlichen Verantwortung für unternehmerische Tätigkeiten: Die Verpflichtung der Staaten, Menschenrechte zu schützen (Protect), (2) Die Verantwortung der Unternehmen, Menschenrechte in ihrem Einflussbereich zu respektieren (Respect) und (3) Den Zugang zu Beschwerdemechanismen, sowohl auf staatlicher, als auch auf unternehmerischer Ebene (Remedy).

Nach Abschluss dieses Mandats erteilte der UN-Menschenrechtsrat Prof. Ruggie ein weiteres Mandat über drei Jahre mit dem Ziel der Operationalisierung der im ersten Bericht aufgezeigten Aktionsbereiche. Das Ergebnis dieser Arbeit sind die 2011 verabschiedeten UN-Leitprinzipien. Diese fügen bestehende Normen aus dem internationalen Recht in eine umfassende und kohärente Vorlage und zeigen Handlungsoptionen auf, um identifizierte Regulierungslücken zu füllen. Sie bauen auf das „Protect, Respect and Remedy-Framework" auf und konkretisieren jede der drei Säulen durch grundsätzliche und operative Leitprinzipien. Seit ihrer Verabschiedungen bestimmen die UN-Leitprinzipien in weiten Teilen die internationalen Entwicklungen im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte. Dies zeigt sich zum Beispiel daran, dass die überarbeitete Version der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen ein eigenes Kapitel zum Thema Menschenrechte aufnahmen und zudem die Sprache der UN-Leitprinzipien aufgreifen. Ausführlichere Erläuterungen zu den UN-Leitprinzipien finden Sie hier.